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Europa auf dem Weg in eine neue Diktatur

- Juli 2004 -

Der bedeutende russische Dissident Wladimir Bukowskv, der nach jahrelanger Haft in sowjetischen Lagern ausgetauscht wurde, hat erneut vor einem Marsch Europas in eine sozialistische Diktatur gewarnt. Die Strukturen der Europäischen Union würden denen der Sowjetunion ähneln. Nach der Verabschiedung der europäischen Verfassung, in der Gott nicht mehr vorkommt, erinnert sich die katholische Zeitschrift „The lrish Family“ an die Rede, die Bukowsky vor einigen Jahren in Salzburg gehalten hat.

Hintergrund: Bukowsky sagte damals u.a.: „Jedes Mal, wenn die Kommunisten in eine prekäre Lage kommen, wenden sie denselben Trick an. Sie geben vor, wieder zu einer sozialen Demokratie zurückkehren zu wollen, worauf sie sich stets der uneingeschränkten Unterstützung der Sozialdemokraten erfreuen konnten. Dieser Trick hat jedes Mal funktioniert, unter Lenin und Stalin, unter Chruschtschow, Breschnew, und insbesondere unter Gorbatschow. Stets zur rechten Zeit wurde eine Theorie der Konvergenz entwickelt, die Anfang der 60er Jahre bei den Sozialisten außerordentlich populär war. Die Kommunisten würden sich mäßigen, sich in gewisser Weise anpassen, Westeuropa hingegen würde sozialdemokratisch werden. Zwei Welten würden sich aneinander anpassen mit der Folge, dass es keine Kriege, Spaltungen oder Feindseligkeiten mehr geben würde.

Das Konzept einer Europäischen Gemeinschaft oder eines gemeinsamen Marktes hatte damit ursprünglich nichts zu tun. Zunächst ging es allein um die Bildung eines gemeinsamen Marktes, nicht mehr und nicht weniger. Und die ersten Reaktionen sowohl der Sowjets als auch der europäischen Linken waren durchweg negativ. Der Gedanke eines vereinten Europas wurde in Moskau als „Feindbild“ angesehen. Erst nach 1985 trat ein Wandel ein. Die europäischen Sozialisten entdeckten die Möglichkeit, das Gesamtprojekt an sich zu ziehen. Wenn es gelingen würde, den Plan auf den Kopf zu stellen und Europa sozialistischer zu gestalten, würde sich für die Sozialisten die nie wiederkehrende Möglichkeit bieten, die Macht an sich zu reißen.“

Bukowsky erinnerte daran, wie sich in Polen und Ungarn 1989 „Revolutionen“ ereigneten, die keine waren, sondern auf „Telefonanrufen“ aus Moskau basierten. Ungefähr dasselbe habe sich in Deutschland ereignet, als Erich Honecker gegen Egon Krenz ausgetauscht wurde. Gorbatschow habe sogar offen die Absetzung Honeckers verlangt. (Wer zu spät kommt ...) Die ersten „Unruhen“ wurden von Moskau organisiert und von der Stasi kontrolliert, bis der Aufstand aus dem Ruder lief. Doch die Herrscher im Kreml wussten, dass sie sich auf ihre Partner, die europäischen Sozialdemokraten, verlassen konnten. „Man stelle sich einmal vor, die Wiedervereinigung Deutschlands wäre nicht im Jahre 1990, sondern einige Jahre später erfolgt. Was wäre das Ergebnis gewesen? Europa hätte es bereits geschafft, sich nach den Vorgaben der Sozialisten zu konsolidieren mit der Folge, dass ein wiedervereinigtes Deutschland sofort und automatisch unter sozialistische Kontrolle geraten wäre, entmilitarisiert und nicht mehr in der Nato. Vieles ist dennoch im Verlauf sozialistischer Deutschlandpolitik im Wege der kollegialen Zusammenarbeit der deutschen Regierung unter Gerhard Schröder und seiner Genossen in Moskau realisiert worden.“ – (cpc)†

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